Nachfolgend finden Sie die Stellungnahme auf o.g. Angriffe durch dei Freien Wähler, wie sie am 18.07.2010 im Freisinger Tagblatt (hier nachzulesen) veröffentlicht wurden.
Nachdem der Stadtratskollege und 3. Bürgermeister, Benno Zierer bei einer Veranstaltung der Freien Wähler die CSU “rasiert” und uns für unsere Pläne bezüglich eines Hallenbad-Neubaus gerügt hat, muss ich leider ein paar Anmerkungen machen:

Zunächst wundert es mich nicht, dass Benno Zierer ein Problem mit dem Generationswechsel im Freisinger Stadtrat und damit hat, dass seine jungen Kollegen von der CSU-Fraktion Ideen entwickeln. Immerhin versuchen wir das zu machen, was Herr Zierer in seiner 20 jährigen Tätigkeit als Stadtrat versäumt hat. Wir blicken nach Vorne und sehen es als unsere Aufgabe an, uns über das aktuelle Haushaltsjahr hinaus auch um die Zukunft zu bemühen.
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In den vergangenen zwei Jahren hat die Stadt den Freisinger Adventsmarkt nach Ansicht der CSU-Fraktion sehr ordentlich geführt und ein hervorragendes Kulturprogramm auf die Beine gestellt. Auch die überarbeiteten Hütten hat der Bauhof sehr gut in Form gebracht.
Einzig der Standort wird in unseren Augen zu Recht von Manchem kritisiert. Eine Institution wie ein Christkindl- oder Adventsmarkt sollte in einer Stadt wie Freising auf dem zentralsten Platz statt finden, dem Marienplatz, und einen ähnlich hohe Stellenwert wie das Uferlos-Festival im Frühjahr, das Altstadtfest im Sommer und das Volksfest im Herbst als herausragendes Kulturereignis geniessen!
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Mit einem denkbar knappen Ergebnis ging die gestrige Stadtratsitzung zugunsten eines Verbleibs im Regionalmarketing mit den Landkreisen Freising und Erding, sowie der Stadt Erding und der Flughafen München GmbH, aus. Mit 21 zu 19 Stimmen hätte das Ergebnis kaum knapper ausfallen können, wobei dem eine emotionale Debatte voraus ging.

In den letzten Tagen und Wochen vor dieser Sitzung sind ja schon einige Leserbriefe und ein offener Brief, sowie diverse mündliche Anschuldigungen etc. veröffentlicht worden.
Die CSU Fraktion im Freisinger Stadtrat hat sich über die Art und Weise, wie mit einzelnen Kollegen umgegangen wurde, verwahrt. Da wurde uns doch tatsächlich vorgeworfen, wir würden Druck auf die Kollegen Fiedler und Pflüger ausüben. Und das ganze in so vielen Briefen, Stellungnahmen und Redebeiträgen, dass ich mich frage, wo hier der Druck gemacht wurde?

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Liebe Freunde der CSU Freising,

ich habe heute im Internet ein interessantes Zitat von Amintore Fanfani, einem ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten gefunden. Da sagt er:
In der Politik ist es wie im Konzert: Ungeübte Ohren halten das Stimmen der Instrumente schon für Musik.
Passend ist dieses Zitat in Freising auch auf so manche Diskussionen in der Öffenlichkeit, vor allem am Anfang dieser Legislaturperiode.
Und der Vergleich mit dem Orchester ist gar nicht so schlecht, denn bei uns im Stadtrat gibt es auch einige Geigen und Trompeten, die nicht so recht wissen, ob, bzw. wann der Einsatz fürs Solo ist.
Oder aber es wechseln ganze Abteilungen mitten unterm Stück die Tonart, wie z.B. bei der Nutzung vom Marcushaus.
Für die Politik im Freisinger Stadtrat bedeutet das ein Stück weit Unberechenbarkeit, aber auch Herausforderung. Es gibt keine kontinuierlichen Mehrheiten mehr. Vielmehr muß vor jeder Entscheidung neu verhandelt werden. Das ist einerseits anstrengend, andererseits birgt das auch Chancen.
Für unsere Fraktion ist seit einem dreiviertel Jahr eine komplette Fußballmannschaft am Start. Und auch, wenn wir einige Mitspieler verloren haben, so sind wir immer noch die stärkste Fraktion.
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In einer sehr hitzigen und emotionalen Debatte hat sich der Stadtrat gestern mit dem Regionalmarketing “Airfolgsregion” auseinandergesetzt. Trotz der strittigen Punkte des Namens und des zuletzt umstrittenen Image-Films, war die Mehrheit der CSU der Meinung, dass man sich hier eine Chance vertut, die Synergie-Effekte der Region zu nutzen.
Über die Vor- und Nachteile läßt sich trefflich streiten, allerdings hat im Endeffekt die Angst vor dem Ausbau einfach überwogen und eine hauchdünne Mehrheit des Stadtrates dazu veranlaßt, der Fortführung des Marketings eine Abfuhr zu erteilen.
Auch unsere Fraktion hatte zu diesem Punkt unterschiedliche Meinungen. Dieser Artikel dient als Abstimmungsinformation und Meinungen können im Anschluss an diesen Artikel eingefügt werden.

Nachdem ja schon bemängelt wurde, dass wir hier schon länger nichts hören haben lassen, möchte ich euch einen kurzen Einblick geben, damit nicht der Verdacht aufkommt, dass die Sommerpause pünktlich zum Wintereinbruch abgehalten wird. Derzeit laufen die Haushaltsberatungen für 2009 und in den letzten Wochen standen immer wieder fraktionsübergreifende Vorberatungen auf der Agenda. Da allerdings erst am kommenden Montag die ersten offiziellen Beschlüsse fallen werden, können wir hier noch keine verbindlichen Informationen dazu anbieten.

Eines ist allerdings sicher (wie jedes Jahr): nämlich: es ist zu wenig Geld da. Da sind sich im Übrigen alle Fraktionen einig. Daher wird in den Haushaltsberatungen gerungen und verhandelt, damit jede Fraktion ihre Ideen einbringen kann und möglichst einen Teil von dem übrigen Kuchen abbekommt.
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Mit einem lachenden und einem weinenden Auge kann die Freisinger CSU aus der gestrigen Wahl hervorgehen. Sicherlich haben einige gedacht, unser Kandidat Florian Herrmann könne dem allgemeinen Trend gegen die CSU vor allem in Freising, dem wohl härtesten Wahlbezirk für die CSU, zum Opfer fallen. Aber die Bürgerinnen und Bürger haben sich dafür entschieden, das Direktmandat an Herrmann zu geben, denn sie haben erkannt, dass es wichtig ist, einen Abgeordneten aus der Regierungspartei zu haben!
Abgesehen davon haben wir somit aus Freising drei Abgeordnete, denn sowohl Christian Magerl als auch Manfred Pointner sind ja über die Listenstimmen ihrer Partei rein gekommen. Also aus rein lokaler Sicht ein voller Erfolg für Freising!

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Es ist geschafft: acht Wochen lang haben die Fraktionen und Gruppen im Freisinger Stadtrat miteinander verhandelt. Sicherlich ist mit dem Ergebnis nicht jeder voll zufrieden, was auch an der begrenzten Anzahl von sogenannten “Pöstchen” liegt, die zu verteilen sind. Dabei ist festzuhalten: Sicher hat die CSU große Verluste hinnehmen müssen, bleibt aber immer noch stärkste Fraktion. Somit ist ein Sitz-Gewinn anderer Fraktionen kein Freischein, alles bestimmen zu können. Und wenn es gleichwertige Interessen gibt, dann entscheidet eben die Mehrheit der gewählten Vertreter.

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Da es neben der Politik auch noch andere interessante Dinge gibt, will ich gerne an dieser Stelle einen kleinen Kulturtipp los werden:

Am kommenden Dienstag, den 06.Mai spiele ich zusammen mit meiner Band, der Shakers Bluesband, bei der New Orleans Jazz Night im Lindenkeller, Freising.
Beginn ist um 20.00uhr. Mit dabei sind die Creole Clarinets, die eine schöne Mischung aus creolischem Jazz mit karibischem Einschlag zum Besten geben.

Und um zu beweisen, dass beim Jazz jeder mit jedem kann, werden beide Bands den Abend mit einer gemeinsamen Jam-Session beenden.

Am 01. Mai hat die neue Legislaturperiode offiziell begonnen und wir haben uns das zum größten Teil als Anlass genommen nicht nur auf den Tag der Arbeit, oder den Vatertag anzustoßen, sondern haben es uns im Schatten diverser Freisinger Maibäume gemütlich gemacht und uns gegenseitig eine friedliche, kollegiale, aber auch kreative und Neues bringende Amtszeit gewünscht.

Es ist ja einiges anders geworden mit der diesjährigen Kommunalwahl. Nicht nur, dass 15 völlig neue Stadträte, die zum Teil gar nicht aus dem politischen Tagesgeschäft heraus kommen, in das Gremium eingezogen sind, sondern auch eine gewaltige Verjüngungskur habt ihr, liebe Wähler, dem Freisinger Stadtrat verordnet.

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Zunächst ist es der CSU-Fraktion durchaus bewusst, dass aufgrund der Sitzeverluste auch die Anzahl der einzelnen Ausschuss-Sitze und die Anzahl der Referate etwas geringer ausfallen wird, als in der vergangenen Wahlperiode.
Was in der Öffentlichkeit als „Geklüngel“ bezeichnet wurde, möchte ich als bestmögliche Kompromiss-Lösung bezeichnen, an deren Verhandlungen alle Gruppierungen im Freisinger Stadtrat teilgenommen haben. Richtig ist nämlich, dass der Freisinger Stadtrat ein Kollegial-Organ ist und die meisten Kolleginnen und Kollegen bemüht sind eine Lösung anzustreben, welche die größtmögliche Zustimmung im Freisinger Stadtrat erringen kann.

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Endlich schaffe ich es, wieder einen Beitrag zu schreiben. Nach diesem für mich unerwartet überwältigen Ergebnis war ich erstmal perplex und plötzlich zum Verhandlungsführer der Freisinger CSU geworden.
Die entsprechenden Zeitungsberichte über die Kommunalwahl habe ich auf den Pressespiegel gestellt.

Es trifft uns natürlich hart, dass wirzum einen fast 13% unserer Stimmen verloren haben, zum anderen einen Großteil unserer amtierenden Stadträte nicht mehr wieder ins Rathaus einziehen konnten. Umso härter trifft es uns, dass sich unser Parteichef am nächsten Tag hingestellt hat und die CSU zum Wahlsieger erklärt.
Allerdings denke ich, dass man unser Ergebnis differenziert betrachten sollte. Ich glaube nicht, dass wir eine reine kommunalpolitische Wahlschlappe erleidet haben. Zum größten Teil dürfte die drohende Startbahn Grund für unser schlechtes Ergebnis gewesen sein. Ich sehe es als Aufschrei unserer Bevölkerung, denn sie hat Angst vor dem Ausbau des Flughafens. Das, denke ich, muss man verstehen und ich hoffe, dass dieses Zeichen bei unserer Regierung ankommt.

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Freising steht in einer enormen wirtschaftlichen Konkurrenzsituation zu München, aber auch Landshut und Erding. Gleichzeitig muss die Stadt eine riesige Belastung an Infrastrukturmaßnahmen durch den stetigen Zuzug leisten.
Gerade aufgrund dieser Rahmenbedingungen ist es für mich unabdingbar, dass wir für unsere Stadt eine Zielvorstellung in Form eines Leitbildes erstellen müssen!

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Nachdem es in letzter Zeit wegen angeblichen Koalitionen zu einigen Irritationen gekommen ist, möchte ich an dieser Stelle einmal die Situation, wie sie ist darstellen:
Es wurden ja Stimmen laut, die meinen, die Parteifreien würden sowohl auf Kreisebene, als auch auf Stadtebene miteinander koalieren und vor allem die Grünen ausgrenzen. Das kann ich natürlich so nicht stehen lassen. Ich habe zwar bereits im Freisinger Tagblatt zu einem entsprechenden Artikel Stellung bezogen (beides könnt ihr im Pressespiegel nachlesen), aber hier nochmal im Klartext:

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